Wußten Sie, dass das Besatzungsrecht in Deutschland immer noch gilt?

Seit dem 17.03.2014 ist das Buch mit dem Titel:

Ein Aufklärungsbuch für alle mündigen Deutschen und Österreicher!

Die Shaef-Gesetzgebung der Alliierten

erhältlich.

Buch Besatzungrecht

Der Autor Peter Frühwald hat in einem Vorwort erklärt warum die Shaef-Gesetzgebung bis heute Gültigkeit hat und hat aus Originalquellen die Aktuelle gültige Shaef-Gesetzgebung als Buch und ebook neu aufgelegt.

Das Buch und das ebook ist im Handel verfügbar und bestellbar. Wer ein Exemplar bestellen möchte, kann dies direkt bei StaSeVe Aktuell bestellen.

Das gedruckte Werk (66 Seiten mit Vorwort und Original-Shaef-Gesetzgebung kostet 15,90 Euro (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefbuch@selbstverwaltung-deutschland.de).

Das e-book kostet 9,90 Euro. (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefebook@selbstverwaltung-deutschland.de).

Sie erhalten dann eine Rechnung. Nach begleichen der Rechnung und Marktverfügbarkeit wird das Buch danach umgehend an ihre Anschrift versendet.

ebooks werden umgehend versendet.

Warum wurde das Buch aufgelegt? Weil viele Menschen in Deutschland bis heute die Alliierte Gesetzgebung gar nicht kennen oder von ihr nichts wissen. Obwohl in deutschen Schulen und Universitäten die Gesetzgebung nicht vermittelt wird, steht im Shaef-Gesetz Nr. 4 Abs. 4:

“Es besteht die unwiderlegbare Rechtsvermutung im besetzten Gebiet Deutschlands oder einem der politischen Bezirke, für das ein Amtsblatt der Militärregierung gilt, Kenntnis von den Veröffentlichungen zu haben.”

Na haben Sie Kenntnis? Wenn nicht sollten Sie liebe Leser überlegen, ob es nicht wichtig wäre Kenntnis zu haben!

Sie wissen ja, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Eigener Bericht -staseve- vom 17.03.2014


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Es ist auch in Schleswig-Holstein etwas “faul” im Staate: Fast jede vierte Fleisch-Probe mangelhaft

Auch in SH liegt bei Fleisch, Fleischerzeugnissen und Wurstwaren nach neuesten Statistiken manches im Argen.
shz/Florian Schuh

Es hat bisher keine tödlichen Ausmaße angenommen wie beim Skandal um listerienverseuchte Wurst in Dänemark – doch auch in Schleswig-Holstein liegt bei Fleisch, Fleischerzeugnissen und Wurstwaren nach neuesten Statistiken manches im Argen. Bei den Proben aus dieser Warenpalette hat das Landeslabor Schleswig-Holstein 2013 eine Beanstandungsquote von 22,4 Prozent verzeichnet. Die bisher noch unveröffentlichte Zahl teilte das Agrarministerium in Kiel auf Anfrage des sh:z mit.

„Wenn es bei fast einem Viertel der Fälle Mängel gibt, ist das ganz schön viel“, kritisiert Gudrun Köster, Lebensmittelexpertin der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. „Da ist im Hygiene-Management reichlich Luft nach oben.“ Mit einer Mängelquote von 22,4 Prozent bei Fleisch und Wurst liege das Land zwischen den Meeren um 6,5 Punkte über dem Bundesdurchschnitt von 15,9 Prozent. Was Köster besonders empört: Es handele sich in der Regel um Verstöße sehenden Auges. „Die Firmen wissen ja, was sie zu tun und zu lassen haben. Alle diese Mängel müssten nicht sein, wenn die Unternehmen die Vorschriften einhalten würden.“

Insgesamt hat das Landeslabor in Neumünster im vergangenen Jahr 1624 Proben von Fleisch, Fleisch- und Wurstprodukten untersucht. 363 davon entsprachen nicht den Vorschriften. Von 455 Fleischproben wurden 106 beanstandet. 48-mal waren sie mikrobiologisch so stark verunreinigt, dass das Fleisch als gesundheitsschädlich eingestuft wurde. 18 weitere Fleischproben wiesen noch so hohe Belastungswerte auf, dass sie in die ebenfalls kritische Kategorie „nicht zum Verzehr geeignet“ fielen.

Bei aus Fleisch hergestellten Erzeugnissen (ohne Wurst) führen irreführende Produktangaben die Hitliste der Verstöße an. Solche wurden hier 42-mal registriert. 41-mal waren Produkte aus Fleisch mikrobiologisch leicht überhöht belastet, 20-mal in gesundheitsgefährdendem Maße, viermal so sehr, dass sie sich nicht zum Verzehr eigneten. Unterm Strich listet das Landeslabor bei 627 Proben von Fleischerzeugnissen 149 Verstöße auf.

Etwas anders das Bild bei der gesondert erfassten Wurst: Von 542 Wurstwaren beanstandete das Labor 108. Weil die Herstellung hier oft mit großer Hitze einhergeht, spielt Keimbefall eine untergeordnete Rolle. Bei fünf Proben war die Wurst regelrecht gesundheitsschädlich, bei sieben Proben nicht zum Verzehr geeignet. Die meisten Mängel gab es bei der Wurst, weil die Hersteller gegen Kennzeichnungsvorschriften verstießen – also nicht transparent machten, was das Produkt alles enthält. Auf Rang zwei der Beanstandungen bei der Wurst folgt mit 23 Proben die Kategorie Nachgemacht/Wertgemindert/Geschönt. Auf Rang drei der Mängel stehen mit 19 Fällen irreführende Angaben.

Laut Ministeriumssprecherin Nicola Kabel liegen die Beanstandungsquoten 2013 „im Schwankungsbereich der letzten Jahre“. Gegenüber 2012 gebe es leichte Rückgänge – über die letzten fünf Jahre gesehen, seien die Beanstandungen hingegen „leicht ansteigend“. Die Sprecherin weist darauf hin, dass die in der Statistik erfassten amtlichen Proben durch Lebensmittelkontrolleure und Veterinäre nicht die einzigen sind. Darüber hinaus müssen die Unternehmen „im Rahmen ihrer Sorgfaltspflicht“ Eigenkontrollen organisieren. Dazu schalten sie laufend private Labore ein. Denn nach den Grundsätzen des europäischen Lebensmittelrechts, erklärt das Ministerium den Grundgedanken des Systems, tragen die Firmen die Verantwortung für die Sicherheit ihrer Erzeugnisse. „Der amtlichen Kontrolle“, so Kabel, „kommt eine Stichprobenfunktion hinsichtlich der Wahrnehmung der Unternehmerverantwortung zu.“ Zahlenmäßig werden die Eigenkontrollen nicht erfasst. Lediglich, wie die Betriebe die Eigenkontrollen dokumentieren, nehmen staatliche Stellen unter die Lupe, wenn sie zu Betriebskontrollen durchs Land reisen.

Kontrollbesuche der Behörden in Betrieben sind, neben den Proben von Waren, die zweite Überwachungsschiene. Zu 24.688 solcher Visiten rückten Lebensmittelkontrolleure und Veterinäre in Schleswig-Holstein 2013 innerhalb der gesamten Nahrungsmittelbranche aus. Fleisch- und Wurstbetriebe sind in dieser Übersicht nicht gesondert erfasst. Bei den Betriebskontrollen ergab sich 2013 eine Beanstandungsquote von 28,8 Prozent. Verbraucherschützerin Köster befürchtet eine hohe Dunkelziffer. Denn die Tester nahmen von 42.194 in Frage kommenden Betrieben nur 14.388 in Augenschein. Das entspricht 34,1 Prozent. Wie häufig eine Firma Besuch von den Kontrolleuren erhält, richtet sich danach, in welche Risiko-Kategorie sie die Behörden eingruppieren. Die hängt ab von der Betriebsart, davon, ob der Unternehmer in der Vergangenheit auffällig geworden ist, vom Hygienemanagement und der Dokumentation der Eigenkontrollen.

Von den landwirtschaftlichen Betrieben wurden 2013 nur 1,8 Prozent durchleuchtet. Am entgegengesetzten Ende der Skala steht die Gastronomie: Dort suchten die Kontrolleure die Hälfte aller Betriebe auf. Von den Herstellern und Abpackern erhielten 47,3 Prozent mindestens einen Besuch, von den Einzelhändlern 42,8 Prozent, von Vertriebsunternehmen und Transporteuren 18 Prozent. Die höchste Beanstandungsquote bei den Betriebskontrollen ergab sich in der Gastronomie (31,1 Prozent). Bei Herstellern und Abpackern liegt sie bei 27,2 Prozent, in der Landwirtschaft – der weitaus niedrigste Wert – bei 10,6 Prozent. Bei der Art der Verstöße dominieren solche gegen die Hygiene: Sie machen 82 Prozent davon aus.

Lebensmittelkontrolleure sind in Schleswig-Holstein ausschließlich bei den Kreisen und kreisfreien Städten beschäftigt. Nach Angaben ihres Landesverbands sind es derzeit „65 bis 70 Personen“. Ihre Zahl stagniere seit Jahren, sagt Vorsitzender Eckhard Beckmann. „Wenn wir die Standards zu 100 Prozent erfüllen sollen, bräuchten wir mindestens zehn Prozent mehr Personal.“

Quelle: Der Nordschleswiger (Dänemark) vom 21.08.2014

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Das hässliche Gesicht der „Religion des Friedens“

Serap Cileli.Bild: Privat/fkn

Beitrag von Serap Cileli.Bild: Privat/fkn

Muslime sind Opfer. Zumindest lieben es die muslimischen Verbände und Funktionäre, diese Rolle breit und laut in der Öffentlichkeit zu inszenieren. Latenter Rassismus, strukturelle Diskriminierung, Sarrazin, AfD und Islamophobie sind gerne verwendete Kampfbegriffe, um ihr Opferdasein medial und politisch wirksam auszuschlachten.

Doch es wird seltsam ruhig um eben diese muslimischen Verbände und Funktionäre, wenn wir uns die jüngsten antisemitischen Ausschreitungen in fast allen großen deutschen Städten anschauen. Jüdische Mitbürger werden auf offener Straße attackiert, Synagogen mit Steinen beworfen und mit Pamphleten beschmiert.

Wo ist der humanistische und friedliche Aufschrei der muslimischen Verbände? Wo ist ihre Solidarität, die sie selbst oft allzu gerne einfordern?

Das Schweigen gehört zum System. Die Juden und Israel sind das Lieblingsfeindbild einer großen muslimischen Masse. Ihr Antisemitismus ist ein Lebensgefühl, eine Ideologie und das Ziel für ihren Hass und ihre Wut, das Sinnbild für all das Leid in der muslimischen Welt. Sie brauchen den Schmerz, denn es ist ein Teil der muslimisch-arabischen Kultur das Leid ins Extreme zu verkehren und dramatisch, bis hin zur Selbstzerstörung, zu leben.

Sie brauchen einen Schuldigen für die Ausgrenzungen im Westen – und um ihre vermeintliche kulturelle, materielle und intellektuelle Unterlegenheit zu kompensieren. Ein gemeinsames Feindbild schweißt zusammen, halbiert das persönliche Leid, und es ist ein dienliches und höchst effektives Mittel, um Massen für bestimmte Interessen zu mobilisieren – besonders für muslimische Funktionäre.

Deutschland muss Zivilcourage zeigen! Wir dürfen extremistischem Hass keinen Raum geben. Es ist die Pflicht eines jeden liberalen Humanisten in Deutschland, auch einer muslimischen Radikalisierung couragiert die Stirn zu bieten. Das machen wir doch auch so selbstverständlich, wenn es um den „biodeutschen Rassismus“ geht. Eine konsequente Hand der Politik ist längst überfällig!

Jahrelang waren viele Politiker zu blauäugig und zu optimistisch. Sie sind stets davon ausgegangen, dass sich die Migranten spätestens in der zweiten Generation automatisch integrieren werden. Sie würden vom Gastarbeiter zum Bürger. Sie sind davon ausgegangen, dass die Differenzen zur einheimischen Gesellschaft in der Generationenfolge immer geringer werden würden.

Falsch gedacht! Denn Deutschland sitzt heute auf einem riesigen Pulverfass, das jederzeit in die Luft fliegen kann. Erst vor vier Jahren erforschte das Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen in Abhängigkeit von ihrer Konfession. Das Ergebnis: Jugendliche aus muslimischen Zuwandererfamilien sind deutlich gewaltbereiter als Migranten aller anderen Konfessionen. Und welche Konsequenzen ziehen wir daraus? Keine!

Wir müssen gemeinsam gegen jegliche Formen von Menschenfeindlichkeit ankämpfen. Wir dürfen nicht unsere Objektivität verlieren, sobald der Rassismus keinen deutschen Namen trägt. Auch ein Muslim kann ein Rassist sein und gehört dafür sanktioniert. Bleiben Sie kritisch! Bleiben Sie fair!

Die Schriftstellerin und Menschenrechts-Aktivistin Serap Cileli stammt aus der Türkei. Sie wurde mit 15 Jahren zwangsverheiratet, floh aber. Sie gründete den Verein „peri“, der Mädchen hilft, die von Ehrenmord bedroht sind. 2005 war sie eine der jüngsten Trägerinnen des Bundesverdienstkreuzes.

Quelle: Bayernkurier vom 01.08.2014 und indexexpurgatorius.wordpress.com vom 21.08.2014

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Flugzeug-Absturz – Brasilien irritiert: Blackbox von abgestürztem Flugzeug enthält keine Daten

Nach dem Tod von Präsidentschaftskandidat Eduardo Campos in Brasilien wirft die Auswertung der Blackbox neue Fragen auf. Offenbar stammen die Aufzeichnungen des Voice-Recorders nicht von dem Absturzflug. Die Experten versuchen, die Absturzursache noch vor den Wahlen im Oktober zu klären.

Marina Silva (li.) soll bei den Wahlen für ihren verstorbenen Parteikollegen Campos antreten. (Foto: dpa)

Die Black Box, die aus dem Flugzeugwrack des brasilianischen Präsidentschaftskandidaten geborgen wurde, enthält keine Informationen über den Absturz.

Wie Experten der brasilianischen Luftwaffe FAB mitteilten, stamme die Audio-Aufzeichnung des Flugschreibers definitiv nicht von dem Flug, der vergangenen Mittwoch abstürzte.

Ein Sprecher teilte mit, man versuche noch herauszufinden, um was für Aufzeichnungen es sich stattdessen handele. „Es ist auch nicht möglich das Datum des Gesprächs auf dem Cockpit Voice Recorder zu bestimmen, da das Gerät diese Informationen nicht enthält.“ zitiert die BBC den Sprecher der Luftwaffe.

Campos starb zusammen mit sechs Begleitern bei dem Absturz seines Privat-Jets in der Nähe von Sao Paulo (mehr hier). Die Untersuchungen über die Absturzursache dauern an, bisher gilt schlechtes Wetter als Grund. Campos lag mit seiner sozialistischen Partei CBS in den Wahl-Umfragen an dritter Stelle.

Die ehemalige brasilianische Umwelt-Ministerin Marina Silva soll den verstorbenen Campos bei den Wahlen im Oktober ersetzen.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 21.08.2014

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Algerien will unerwünschte Immigranten ins Herkunftsland deportieren

Algier (IRIB) – In Reaktion auf einen Bericht über die große Zahl illegaler Immigranten – insbesondere aus afrikanischen Ländern und Syrien – und die damit verbundenen Sicherheits- und Hygieneprobleme laufen in der syrischen Regierung Vorbereitungen zur Deportation der unerwünschten Einwanderer in ihre Heimatländer.

Nach einem Bericht der Zeitung al-Youm al-Sabe hat der algerische Minister für Gesundheit und Wohnungswesen einen entsprechenden Plan vorgelegt. Danach werden vor allem an den Südgrenzen Sammellager eingerichtet. Die Sicherheitskräfte haben bereits damit begonnen, illegale Immigranten in den Provinzen zu verhaften und an die Grenzen zu verfrachten.

Quelle: Iran German Radio (IRIB) vom 21.08.2014

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Humanitäre Katastrophe: UN-Vizegeneralsekretärin besucht Ukraine

10:58 21/08/2014
UNO / NEW YORK, 21. August (RIA Novosti).

Die für humanitäre Angelegenheiten zuständige UN-Vizegeneralsekretärin Valerie Amos wird sich vom 21. bis 24. August in der Ukraine aufhalten. Sie plant einen Besuch im Osten des Landes zur Bewertung des Schadens für die Zivilbevölkerung durch die Kampfhandlungen in dieser Region, teilte ihre Sprecherin Amanda Pitt RIA Novosti mit.

Ihren Worten nach wird Valerie Amos bei dem Kiew-Besuch mit ranghohen Vertretern der ukrainischen Behörden, Diplomaten, Vertretern der Zivilgesellschaft und Kollegen aus der Uno zusammentreffen.

„Die UN-Vizegeneralsekretärin hat auch die Absicht, die Ost-Ukraine zu besuchen, um sich persönlich mit der humanitären Situation für die Einwohner im Raum der Kampfhandlungen vertraut zu machen“, so Amanda Pitt.

Nicht ausgeschlossen seien auch Treffen mit Binnenvertriebenen aus den östlichen Gebieten des Landes.

Quelle: Ria Novosti vom 21.08.2014

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Kiew bemüht sich um militärische Hilfe Europas

Kiew bemüht sich um militärische Hilfe Europas

09:42 21/08/2014
KIEW, 20. August (RIA Novosti).

Europa zeigt sich in der Frage einer militärischen Hilfe für die Ukraine äußerst vorsichtig, sagte Valeri Tschaly, stellvertretender Administrationschef des ukrainischen Präsidenten, am Mittwoch im ukrainischen TV-Sender Inter.

„Momentan werden überaus ernste Bemühungen unternommen, damit wir militärtechnische Hilfe bekommen können“, antwortete Tschaly auf die Frage, ob Kiew mit militärischer Hilfe aus Europa rechnen kann. „Offen gesagt, sind unsere Partner äußerst vorsichtig. Sie betonen, dass dies keinen großen Krieg provozieren darf.“

In seinem am Sonntag vom Deutschlandfunk gesendeten Interview hatte sich der ukrainische Außenminister Pawel Klimkin an die EU und die Nato mit der Bitte gewandt, der Ukraine unter anderem auch militärische Hilfe zu erweisen.

Deutschland und Finnland wiesen diese Bitte Kiews bereits ab.

Im August hatte die ukrainische Grenzschutzbehörde 32 Tonnen militärische Ausrüstungen im Wert von fünf Millionen Dollar von der kanadischen Regierung erhalten. Zuvor hatten die USA 300 000 Verpflegungssätze an die ukrainischen Streitkräfte geliefert. Darüber hinaus wurden sieben Millionen Dollar für den Erwerb von Zelten, Heizungsgeräten und anderer Technik für den ukrainischen Grenzschutz gewährt.

Quelle: Ria Novosti vom 21.08.2014

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Venezuelas Präsident besucht Fidel Castro und findet ihn in Prachtform

Fidel Castro

10:23 21/08/2014
BUENOS AIRES, 21. August (RIA Novosti).

Comandante Fidel Castro, der in diesem Monat 88 Jahre alt wurde, befindet sich laut dem venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro, der ihn am Dienstag besucht hat, in Prachtform.

„Seine Stimme ist klar, seine Gedanken auch“, so Maduro, dessen Ansprache vom venezolanischen Fernsehen live übertragen wurde. Castro sei voller Tatkraft, hieß es.

Laut Maduro hat sein Gespräch mit Castro etwa sechs Stunden gedauert.

Venezuelas Präsident teilte mit, Fidel einen Olympia- Sportanzug der venezolanischen Nationalmannschaft geschenkt zu haben.

Castro selbst teilte seinerseits am Mittwochabend die Eindrücke vom Treffen mit Maduro in seinem neuen Beitrag mit, den die kubanische Webseite Cubadebate veröffentlichte.

Darin würdigte Fidel die Teilnahme Venezuelas an der Hilfeleistung für die Betroffenen im Gaza-Konflikt.

Quelle: Ria Novosti vom 21.08.2014

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