Wußten Sie, dass das Besatzungsrecht in Deutschland immer noch gilt?

Seit dem 17.03.2014 ist das Buch mit dem Titel:

Ein Aufklärungsbuch für alle mündigen Deutschen und Österreicher!

Die Shaef-Gesetzgebung der Alliierten

erhältlich.

Buch Besatzungrecht

Der Autor Peter Frühwald hat in einem Vorwort erklärt warum die Shaef-Gesetzgebung bis heute Gültigkeit hat und hat aus Originalquellen die Aktuelle gültige Shaef-Gesetzgebung als Buch und ebook neu aufgelegt.

Das Buch und das ebook ist im Handel verfügbar und bestellbar. Wer ein Exemplar bestellen möchte, kann dies direkt bei StaSeVe Aktuell bestellen.

Das gedruckte Werk (66 Seiten mit Vorwort und Original-Shaef-Gesetzgebung kostet 15,90 Euro (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefbuch@selbstverwaltung-deutschland.de).

Das e-book kostet 9,90 Euro. (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefebook@selbstverwaltung-deutschland.de).

Sie erhalten dann eine Rechnung. Nach begleichen der Rechnung und Marktverfügbarkeit wird das Buch danach umgehend an ihre Anschrift versendet.

ebooks werden umgehend versendet.

Warum wurde das Buch aufgelegt? Weil viele Menschen in Deutschland bis heute die Alliierte Gesetzgebung gar nicht kennen oder von ihr nichts wissen. Obwohl in deutschen Schulen und Universitäten die Gesetzgebung nicht vermittelt wird, steht im Shaef-Gesetz Nr. 4 Abs. 4:

“Es besteht die unwiderlegbare Rechtsvermutung im besetzten Gebiet Deutschlands oder einem der politischen Bezirke, für das ein Amtsblatt der Militärregierung gilt, Kenntnis von den Veröffentlichungen zu haben.”

Na haben Sie Kenntnis? Wenn nicht sollten Sie liebe Leser überlegen, ob es nicht wichtig wäre Kenntnis zu haben!

Sie wissen ja, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Eigener Bericht -staseve- vom 17.03.2014


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Heute vor Hundert Jahren: Russische Generalmobilmachung 1. Weltkrieg

Zar Nikolaus II. befiehlt die Mobilisierung seiner Armee

Schon am 28. Juli 1914 waren Teile der russischen Armee in Alarmbereitschaft versetzt worden. Nun, zwei Tage später, ordnete Zar Nikolaus II. die Mobilmachung aller seiner Truppen an.
Karten zur Kriegsstärke der europäischen Armeen und zur russischen Mobilmachung in der »Volkswacht« für Schlesien, Posen und die Nachbargebiete vom 1. August 1914.

Karten zur Kriegsstärke der europäischen Armeen und zur russischen Mobilmachung in der »Volkswacht« für Schlesien, Posen und die Nachbargebiete vom 1. August 1914.

Orginalartikel: »Volkswacht« für Schlesien, Posen und die Nachbargebiete vom 1. August 1914.

Quelle: Breslauer Volkswacht vom 30.07.1914 und blog.sozialdemokratie1914.de vom 30.07.2014

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Gefängnis wird für Bombenentschärfung geräumt

Kleve (dpa). Nach dem Fund einer Fliegerbombe auf dem Gelände der JVA Kleve haben am Morgen die Vorbereitungen zur Verlegung von rund 200 Häftlingen begonnen. Die Gefangenen werden für die Zeit der Entschärfung mit Gefangenen-Bussen in die JVA Geldern gebracht, teilte die Anstaltsleitung am Mittwoch mit.

Die Fünf-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg liege im dem Hof vor der Schlosserei. Möglicherweise gebe es daneben noch eine zweite Bombe. Diese Stelle sollte noch am Vormittag aufgegraben werden. Für die Entschärfung voraussichtlich am Mittag müssen auch Bewohner um Umkreis von 250 Metern ihre Häuser verlassen.

Quelle: Westdeutsche Zeitung vom 30.07.2014

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Mitteldeutschland – Leipzig ist die Blitzerhauptstadt in Sachsen – Höchster Zuwachs auch beim Bußgeld

Foto: Volkmar Heinz Mobiler Blitzer im Einsatz.
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Dresden. Sachsens Gemeinden mit mehr als 10 000 Einwohnern haben im ersten Halbjahr 2014 bereits fast zwei Drittel der Vorjahressumme an Buß- und Verwarngeldern eingenommen. Von Anfang Januar bis Ende Juni summierten sich diese landesweit auf 21,3 Millionen Euro, wie aus der Antwort des Innenministeriums in Dresden auf eine Anfrage aus dem Landtag hervorgeht.

Die Jahresbilanz 2013 betrug rund 34,1 Millionen Euro. Die Statistik erfasst Buß- und Verwarngelder sowie Gebühren und Auslagen aus Ordnungswidrigkeitsverfahren – von Schwarzfahren über Schulschwänzen bis Ruhestörung. Dabei zahlen sich vor allem Geschwindigkeitsübertretungen aus. Und dank des neuen Bußgeldkatalogs sind die Verkehrssünden seit Mai noch lukrativer für die Kommunen.

Mit „Abzocke“ habe das nichts zu tun, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Ralf Leimkühler. „Geschwindigkeitskontrollen dienen der Sicherheit aller Teilnehmer im Straßenverkehr.“ Die 20 Blitzer in der Landeshauptstadt sollen etwa für Schulwegsicherheit sorgen oder Unfallschwerpunkte entschärfen helfen, wie Rathaussprecher Klaus Schuricht sagte.

Neben den „Knöllchen“ für Falschparker und Parkscheinmuffel, Umweltdelikte und Hundekot zahlten sich vor allem Verstöße gegen Baugenehmigungen und -vorschriften aus. In den Haushalten der Kommunen bewegt sich der Bußgelder-Posten bei erwarteten Gesamteinnahmen der Kommunen von rund 10,5 Milliarden Euro in diesem Jahr laut Leimkühler aber eher „im Promillebereich“.

Allein ein Drittel der bisherigen Bußgelder 2014 floss in das Leipziger Stadtsäckel. Die Messestadt nahm im ersten Halbjahr 7,1 Millionen Euro ein, nach 10,6 Millionen Euro im gesamten Vorjahr. Auch Dresden strich bis Ende Juni fast 6 Millionen Euro ein, Chemnitz kommt auf 3,2 Millionen Euro. In den vergangenen fünf Jahren stiegen die Bußgeldeinnahmen um fast 10 Millionen Euro an. 2009 waren es landesweit noch rund 26,5 Millionen Euro.

Bei manchen Kommunen hat sich das Ergebnis vervielfacht, auch weil mit der Kreisgebietsreform das Blitzen von den Landkreisen auf die kreisangehörigen Städte übergegangen sei, erklärte Lehmkühler. Mit einem Plus von über einer Million Euro war Leipzig auch beim Zuwachs absoluter Spitzenreiter.

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Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 30.07.2014
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MH17-Absturz: Geständnis von ukrainischem Kampfpiloten erweist sich als Ente

MH17-Absturz: Geständnis von ukrainischem Kampfpiloten erweist sich als Ente

Die jüngste Meldung, wonach ein ukrainischer Kampfpilot den Abschuss der malaysischen Boeing zugegeben haben soll, entpuppt sich als Zeitungente.

Ursprünglich hatte eine Meldung der deutschen Onlinezeitung „Wahrheit für Deutschland“ für Aufregung gesorgt. Im Text hieß es wortwörtlich: „Der Pilot der ukrainischen Su-25, die in der Präsentation des russischen Generalstabs gezeigt wurde, gab gestern zu, das Flugzeug mit seiner Bordkanone flugunfähig geschossen zu haben.“

Erst später wurde diese Meldung mit der Warnung versehen: „Die Quelle dieses Artikels ist eine Satireseite“. Bei der Quelle handelt es sich um die Webseite „Allgemeine Morgenpost Rundschau“, dessen ironisches Motto lautet: „Unbestechlich und käuflich, einseitig und neutral, gerecht und opportun.“

Doch bevor all diese Details geklärt wurden, hatten viele Medien aus der Meldung zitiert, was das Missverständnis leider zusätzlich schürte. Auch STIMME RUSSLANDS veröffentlichte am Dienstag eine kurze Nachricht unter Berufung auf die „Wahrheit für Deutschland“.

Eine Boeing der Malaysia Airlines (Flug MH17) war am 17. Juli mit 298 Menschen an Bord in der umkämpften Ostukraine abgestürzt. Es gibt Hinweise auf einen Abschuss aus Versehen. Die Regierung in Kiew und ihre Gegner machen einander dafür verantwortlich.

Quelle: Stimme Russlands vom 30.07.2014

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Russlands Territorium seit Anfang der Kämpfe in Ukraine 16 Mal beschossen

Russlands Territorium seit Anfang der Kämpfe in Ukraine 16 Mal beschossen

Wie die Verwaltung des Gebiets Rostow mitteilt, ist das Territorium Russlands seit Anfang der Kampfhandlungen in der Ukraine 16 Mal beschossen worden, wobei ein Mensch ums Leben kam und neun verletzt wurden.

Darüber hinaus wurden Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude in den Grenzgebieten Russlands beschädigt.

Quelle: Stimme Russlands vom 30.07.2014

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Korruption in China: Ermittlungen in höchsten Machtzirkeln

China bricht offenbar mit einem Tabu: Gestern bestätigte die Antikorruptionsbehörde der Kommunistischen Partei (KP) Ermittlungen in höchsten politischen Kreisen. Betroffen ist der frühere „Sicherheitszar“ Zhou Yongkang, einer der mächtigsten Männer des Landes.

Der Vorwurf laute auf „schwere Disziplinarverstöße”, was üblicherweise Bestechlichkeit bedeute, hieß es. Angeblich wurde der 71-Jährige unter Hausarrest gestellt.

Die Ermittlungen sind nicht nur ein absolutes Novum, nachdem nie zuvor einem derart hochrangigen Mitglied des Politbüros ein Korruptionsprozess gemacht wurde. Sie sind vor allem auch eine sehr deutliche Botschaft an die obersten Machtzirkel der Volksrepublik.

Bisher kaum vergleichbare Verfahren

Im Kampf gegen die allgegenwärtige Korruption verschärft die chinesische Staatsführung ihre Gangart offenbar deutlich. Gegen den früheren Sicherheitschef der Volksrepublik, Sicherheitschef Zhou Yongkang, liefen Untersuchungen, hieß es am Dienstag. Das letzte vergleichbare Verfahren liegt Jahrzehnte zurück, derart hochrangige Funktionäre galten bisher als praktisch unantastbar.

Nun allerdings scheint Peking mit diesem ungeschriebenen Gesetz zu brechen. Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei (KP) habe entschieden, ein Verfahren gegen den 71-Jährigen wegen mutmaßlicher „schwerer Disziplinarverstöße“ einzuleiten, teilte deren oberste Antikorruptionsbehörde mit. Die Formulierung wird gemeinhin für Verfahren wegen Bestechlichkeit verwendet.

Die Ermittlungen würden auf der Grundlage des Parteistatuts und der Antikorruptionsregeln durch die Zentrale Disziplinarkommission geführt, meldete die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Auf der englischsprachigen Website der Partei hieß es am Dienstag: „Kein Ende im Kampf gegen Korruption“, die Disziplinarkommissionen in Peking und Schanghai hätten weitere „Fälle von Fehlverhalten“ aufgedeckt.

Nie zuvor wurde einem früheren oder amtierenden Mitglied des Ständigen Ausschusses des Politbüros ein derartiger Prozess gemacht. Ein Verfahren dieser Tragweite liegt mehr als 30 Jahre zurück: Im Jahr 1980 wurde die sogenannte Viererbande um die Witwe des Staatsgründers und langjährigen KP-Chefs Mao Zedong, Jiang Qing, wegen Verbrechen in der Kulturrevolution verurteilt.

Einer der mächtigsten Männer des Landes

Zhou gilt als einer der mächtigsten Männer Chinas. Bis November 2012 war er für die Sicherheit im Land zuständig. Damit hatte er nicht nur mehr Befugnisse, sondern auch mehr Einfluss als andere Spitzenfunktionäre. Unter seiner Ägide wurde der gewaltige Sicherheitsapparat in China weitreichend ausgebaut. Zhou stützte sich auf ein großes Netz von Gefolgsleuten aus seiner Zeit als Spitzenmanager der staatlichen Erdölindustrie, als Parteichef der Provinz Sichuan, als Minister und mächtiger KP-Funktionär.

Der Ingenieur aus der ostchinesischen Provinz Jiangsu wurde früh Minister für Boden und Ressourcen und war von 1999 bis 2002 Provinzparteichef der zentralchinesischen Provinz Sichuan. Anschließend steuerte er die Ölindustrie von der Chefetage des nationalen Konzerns CNPC/Petrochina aus. Mit dem Ruf eines skrupellosen Machtpolitikers stieg er zwischen 2003 und 2007 zuerst zum Polizeiminister auf. Danach rückte er als „Sicherheitszar“ in Chinas obersten Machtzirkel auf – den Ständigen Ausschusses des Politbüros.

Angeblich seit Monaten unter Hausarrest

Bereits seit Monaten hatte es Gerüchte um ein bevorstehendes Verfahren gegen Zhou gegeben. Stück für Stück waren Vertraute und enge Familienangehörige des ehemaligen Spitzenfunktionärs zum Ziel von Ermittlungen der Behörden geworden. Zu seinem turnusgemäßen Ausscheiden 2012 galt Zhou noch als exzellent vernetzt. Seitdem wurden ehemalige Geschäftsfreunde Zhous gestürzt, und es wurde wegen Korruption gegen einflussreiche Verbündete des früheren „Sicherheitszaren“ ermittelt. Medienberichten zufolge steht Zhou bereits seit Dezember unter Hausarrest.

Eindeutiges Signal an korrupte Eliten

Die Untersuchungen sollen mit der Affäre um den 2013 zu lebenslanger Haft verurteilten früheren Spitzenpolitiker Bo Xilai zusammenhängen. In beiden Fällen geht es um Korruption, Machtmissbrauch und dubiose Geschäfte. Die beiden sollen sich über Jahre gegenseitig geholfen haben, berichteten Hongkonger Medien am Dienstag. Kurz nach seinem Amtsantritt vor mehr als einem Jahr hatte Staats- und Parteichef Xi Jinping eine großangelegte Antikorruptionskampagne in die Wege geleitet.

Der neue Präsident will sowohl gegen „Fliegen“ als auch mächtige „Tiger“ vorgehen – womit er korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene meint. Seitdem sind bereits Dutzende mächtiger Staatskonzerne ins Visier der Behörden geraten. Zahlreiche hochrangige Funktionäre sind in den vergangenen Monaten über Korruptionsermittlungen gestürzt. Präsident Xi sendet ein starkes Signal an alle Mächtigen im Land: Es kann euch alle treffen.

Links:

Quelle: ORF vom 29.07.2014

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Leipzig – Großrazzia in der JVA Leipzig: Fahnder stellen Messer, Drogen und Handys sicher

Foto: Andreas Döring Einsatzbesprechung vor der Razzia in der JVA Leipzig: Mehr als 50 Beamte durchsuchten am Dienstag das Gefängnis in der Leinestraße.
Leipzig. Dutzende Einsatzkräfte durchsuchen am Dienstagvormittag die Leipziger Justizvollzugsanstalt (JVA) in der Leinestraße. Mit Spürhunden und Spezialtechnik inspizieren sie die Zellen der Häftlinge. Die Beamten finden dabei Stichwaffen, Drogen und unerlaubte Mobiltelefone – für sie ist die großangelegte Razzia ein Routineeinsatz.

Einen konkreten Anlass für die Kontrolle gibt es nicht. Regelmäßig finden in dem Gefängnis in Meusdorf mit knapp 450 Haftplätzen und 70 Betten im angeschlossenen Krankenhaus Durchsuchungen statt. Bereits 2011 gab es eine ähnliche Kontrolle. Ziel sei es, die Sicherheit zu erhöhen und die länderübergreifende Zusammenarbeit im Justizvollzug zu trainieren, teilt das sächsische Justizministerium am Nachmittag mit.



Angespitzte Besteckmesser

Über mehrere Stunden zieht sich die Razzia am Dienstag hin. Zunächst teilen sich die insgesamt 53 Ermittler aus drei Bundesländern in fünf Teams auf. Anschließend durchsuchen die Justizvollzugsbeamten, Diensthundeführer sowie Fortbilder für Deeskalationstraining systematisch alle Unterkunftsbereiche der JVA auf verbotene Gegenstände.

Die Ermittler werden fündig: Mobilfunkgeräte, Betäubungsmittel, angespitzte Besteckmesser sowie „sonstige verbotene Gegenstände“ seien gefunden worden, heißt es am Nachmittag. Details zu den sichergestellten Objekten werden erst nach einer Auswertung der Ergebnisse in den nächsten Tagen vorliegen.

Gefangene, denen unerlaubte Gegenstände zugeordnet werden konnten, drohe die Einleitung eines Disziplinarverfahrens, erklärt eine Sprecherin des Justizministeriums. Auch die Anordnung von Sicherungsmaßnahmen durch die Anstaltsleitung sei denkbar, heißt es.

Martens: „Nötig und sinnvoll“

Foto: Andreas Döring
Die Fahnder inspizierten Zellen, Gemeinschaftsräume und das angeschlossene Haftkrankenhaus.
„Die Gewährleistung der Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten ist eine der wichtigsten Aufgaben des Justizvollzuges“, kommentiert Justizminister Jürgen Martens die Maßnahme. „Um den in Sachsen – vor allem durch die täglichen Bemühungen der Bediensteten vor Ort – erreichten hohen Sicherheitsstandard zu erhalten und weiter zu verbessern, ist die Durchführung von länder- und anstaltsübergreifenden Durchsuchungseinsätzen nötig und sinnvoll.“

Der Minister bezeichnet die die Kontrolle als „durchaus erfolgreich“ und lobt die Kooperation der Fahnder aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen „Die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern hat im Sicherheitsbereich eine lange Tradition und ich bin sehr froh, dass sie kontinuierlich weiter vertieft wird“, so Martens.

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Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 29.07.2014
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