Wußten Sie, dass das Besatzungsrecht in Deutschland immer noch gilt?

Ab Heute ist ein neues Buch mit dem Titel:

Ein Aufklärungsbuch für alle mündigen Deutschen und Österreicher!

Die Shaef-Gesetzgebung der Alliierten

erhältlich.

Buch Besatzungrecht

Der Autor Peter Frühwald hat in einem Vorwort erklärt warum die Shaef-Gesetzgebung bis heute noch Gültigkeit hat und hat aus Originalquellen die Aktuelle gültige Shaef-Gesetzgebung als Buch und ebook neu aufgelegt.

In den nächsten Tagen wird das Buch und das ebook im Handel verfügbar und bestellbar sein. Wer ein Exemplar bestellen möchte, kann dies direkt bei StaSeVe Aktuell ab jetzt bestellen.

Das gedruckte Werk (66 Seiten mit Vorwort und Original-Shaef-Gesetzgebung kostet 15,90 Euro (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefbuch@selbstverwaltung-deutschland.de).

Das e-book kostet 9,90 Euro. (Direktbestellung: Senden Sie eine Mail mit Ihrer Anschrift und e-mail an shaefebook@selbstverwaltung-deutschland.de).

Sie erhalten dann eine Rechnung. Nach begleichen der Rechnung und Marktverfügbarkeit wird das Buch an ihre Anschrift versendet.

ebooks werden umgehend versendet. Ab Marktverfügbarkeit im Handel sind ebooks direkt beim Buchverlag bestellbar. Bestellern bei uns, werden wir ab Marktverfügbarkeit den Direkt link zum Bestellshop des Buchverlags zukommen lassen.

Warum wurde das Buch aufgelegt? Weil viele heute die Alliierte Gesetzgebung gar nicht kennen oder von ihr nichts wissen. Obwohl in deutschen Schulen und Universitäten die Gesetzgebung nicht vermittelt wird, steht im Shaef-Gesetz Nr. 4 Abs. 4:

“Es besteht die unwiderlegbare Rechtsvermutung im besetzten Gebiet Deutschlands oder einem der politischen Bezirke, für das ein Amtsblatt der Militärregierung gilt, Kenntnis von den Veröffentlichungen zu haben.”

Na haben Sie Kenntnis? Wenn nicht sollten Sie liebe Leser überlegen ob es nicht wichtig wäre Kenntnis zu haben!

Sie wissen ja, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!

Eigener Bericht -staseve- vom 17.03.2014


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Information für unsere Leser

Die nächsten Meldungen werden am Ostersonntag, 20.04.2014,  morgens erfolgen. Bis dahin macht das Team StaSeVe Aktuell und der Presseblog der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen ein paar Tage vorösterliche Pause.

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Nach Scheinangriff US Navy völlig demoralisiert!

Einige westliche Medien haben über den Zwischenfall vom 12. April im Schwarzen Meer berichtet. Ein russischer Kampfjet hat mehrfach Scheinangriffe auf ein US-Kriegsschiff durchgeführt. Zwölfmal sei das Flugzeug vom Typ Su-24 am frühen Samstagabend in niedriger Höhe auf den Zerstörer USS Donald Cook zugeflogen. Der Jet habe sich dem Schiff bis auf 900 Meter genähert und sei in einer Höhe von 150 Metern über dem Meer unterwegs gewesen. Der Vorfall habe sich über 90 Minuten hingezogen. Was die Medien nicht berichten ist was danach passierte. Die USS Donald Cook musste sofort einen rumänischen Hafen anlaufen, da die Mannschaft völlig fertig war vor Angst. 27 Matrosen der US Navy reichten sofort ihren Rücktritt ein und gingen von Bord. Das Pentagon räumte ein, die Scheinangriffe der Su-24 auf den US-Zerstörer haben eine demoralisierende Wirkung auf die Mannschaft erzeugt.


Am Montag bestätigte ein Sprecher des Pentagon das oben aufgeführte Ereignis und nannte das Luftmanöver erschreckend und inakzeptabel, da es die Mannschaft des Kriegsschiffes völlig demoralisiert und eine negative Auswirkungen auf das allgemeine psychologische Klima erzeugt hätte. Es waren sogar zwei Su-24 involviert. 27 Besatzungsmitglieder des Zerstörers sollen ihren Rücktritt eingereicht haben und kommentierten ihr Handeln mit den Worten, sie habe nicht die Absicht, ihr Leben in Gefahr zu bringen.

Der Sprecher Steven Warren sagte, dass der Zerstörer die Gewässer des Schwarzen Meeres im Westen patrouilliert hätte, als sich der Vorfall ereignete. Danach sei das Schiff sicher im rumänischen Hafen von Konstanza am Montag eingelaufen. Mitglieder der Crew mussten psychologisch betreut werden und sich vom erlittenen Stress erholen.

Die USS Donald Cook ist das dritte US-Kriegsschiff das in letzter Zeit ins Schwarzen Meer eingefahren ist. Zuvor hatte die USA bereits die Lenkwaffenfregatte USS Taylor und das Kommandoschiff für Amphibische Kriegführung, die USS Mount Whitney geschickt, um während der Olympischen Spiele in Sochi weit ab der russischen Küste die US-Sportler vor Terroristen zu schützen, wie Washington die Aufgabe beschrieb (lach).

Dann passierte ein Maleur. Die USS Taylor lief am 12. Februar auf Grund und war nicht mehr in der Lage weiterhin seine Mission zu erfüllen. Als das Kriegsschiff Samsun anlaufen wollte um Treibstoff zu bunkern, entstand ein Schaden an den Propellerblättern. Die Lenkwaffenfregatte blieb danach am Kai des türkischen Hafens liegen. Kapitän Dennis Volpe wurde von seinem Kommando enthoben und trat zurück.

Seit Anfang Februar 2014 ist der neue Heimathafen der USS Donald Cook Rota in Spanien als sogenannte Vorwärtsstationierung zusammen mit drei anderen Zerstörern die später kommen. US-Marineminister Ray Mabus sagte dazu: “Eine permanente Stationierung von vier Schiffen vorwärts in Rota wird uns am richtigen Ort bringen, nicht nur zur rechten Zeit sondern für alle Zeit.” Rota ist schon seit 60 Jahren eine amerikanische Marinebasis in Spanien.

Nach internationalen maritimen Verträgen (Montreux-Abkommen) dürfen Kriegsschiffe von Nichtanreinerstaaten nur 14 Tage sich im Schwarzen Meer aufhalten. Danach kann zum Beispiel Russland als Anreinerstaat jedes fremde Kriegsschiff ohne Kriegserklärung versenken. Das Wissen um diese Möglichkeit lässt die Besatzungsmitglieder und Kommandanten amerikanischer Kriegsschiffe natürlich um ihr Leben fürchten.

Am 8. April lief die USS Donald Cook ins Schwarze Meer ein, als Teil des amerikanischen Versuchs den osteuropäischen Alliierten Unterstützung zu demonstrieren, wegen dem angeblichen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine. Kaum angekommen passierte der oben genannte Zwischenfall mit zwei russischen Su-24. Als Folge des Scheingriffs entstand der “Personalmangel” und das Schiff musste seine Aufgabe abbrechen.

Oh wie peinlich. Das kommt davon wenn man in fremde Gewässer herumschippert, wo man nichts zu suchen hat. Sieht aus wie wenn die US Navy es nicht gewohnt ist von “feindlichen” Kampfflugzeugen angegriffen zu werden, wenn auch nur zum Schein. Vielleicht haben die Matrosen realisiert, der Dienst ist keine Vergnügungsfahrt und besteht nicht nur aus Paella und Vino Tinto wenn an Land in Spanien, sondern hier handelt es sich um einen Ernstfall, um “die bösen Russen”, die das Eindringen der US Navy in “ihrem Teich” nicht ohne den Tarif durchzugeben dulden.

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Quelle: alles-schallundrauch.blogspot.de vom 15.04.2014
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Türkei – Twitter knickt ein und schließt Konten von Erdogan-Gegnern

 

Twitter beugt sich Erdogan und sperrt die Konten seiner Gegner, so ein Regierungsvertreter. Nutzer des Informationsdienstes hatten Informationen verbreitet, welche die Korruption im Umfeld des Premiers belegen. Erdogan hatte Twitter daraufhin in der Türkei gesperrt.

Es handle sich um Konten, über die sich die Regierung beschwert habe, sagte ein Vertreter Erdogans. (Foto: dpa)

Twitter hat nach Angaben eines Vertreters der Regierung in Ankara zugestimmt, einige Nutzer-Konten in der Türkei zu schließen. Es handle sich um Konten, über die sich die Regierung beschwert habe, sagte der Mitarbeiter des Büros von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in der Nacht zum Dienstag.

Der Regierungsvertreter äußerte sich nach den ersten direkten Gesprächen mit Twitter seit der Blockade der Online-Plattform in der Türkei. Die Telekommunikationsaufsicht sperrte den Zugang im März kurz vor der Kommunalwahl, nachdem Erdogan angekündigt hatte, gegen Twitter vorzugehen. Die Kommunal-Wahlen gewann Erdogans AKP (mehr hier).

Erdogan beklagte die Verbreitung von Tonmitschnitten, die angeblich Korruption in seinem Umfeld belegen. Das Verfassungsgericht wertete die Blockade jedoch als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit, woraufhin sie nach elf Tagen aufgehoben wurde. Erdogan bezeichnete das Urteil als falsch und plädiert für eine Aufhebung. Auch Googles Videodienst YouTube wurde blockiert. Anders als Twitter ist er weiterhin offiziell nicht zugänglich (mehr hier).

Der Kurznachrichtendienst werde allerdings vorerst nicht wie von Erdogan gefordert ein Büro in der Türkei eröffnen und dort Steuern zahlen, so der Regierungsvertreter. Diese Punkte würden aber demnächst über Anwälte in Istanbul diskutiert. Twitter äußerte sich zunächst nicht.

Die türkische Regierung schätzt, dass Twitter mit Werbeanzeigen in dem Land jährlich einen Umsatz von 35 Milliarden Dollar erzielt, und beklagt, dass darauf keine Steuern gezahlt werden. Die internationale Tochter von Twitter hat ihren Sitz im irischen Dublin und schließt Verträge auch mit Geschäftskunden in Ländern wie der Türkei, Deutschland oder Großbritannien.

Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 15.04.2014

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Putin: Einsatz von Streitkräften zu Unterdrückung von Protesten in Südost-Ukraine unzulässig

Russische Präsident Wladimir Putin
10:04 16/04/2014

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu betont, dass die drastische Zuspitzung der Krise in der Ukraine eine Folge der verantwortungslosen Politik Kiews geworden ist, das sich über die legitimen Rechte und Interessen der russischsprachigen Einwohner hinwegsetzt.

Seinen Worten nach ist der Einsatz der Streitkräfte durch Kiew zur Unterdrückung der Proteste im Südosten des Landes unzulässig.

Die Kundgebungen der Anhänger einer Föderalisierung finden seit März in der Ost-Ukraine – in Donezk, Charkow und Lugansk – statt. Später hatten sich Proteste auf einige Städte im Gebiet Donezk ausgebreitet.

Die ukrainischen Behörden haben den Beginn einer groß angelegten Sonderoperation unter Armee-Einsatz bekannt gegeben.

Quelle: Ria Novosti vom 16.04.2014

„Auf Ersuchen Benjamin Netanjahus bewertete Wladimir Putin Prozesse, die sich in der Ukraine vollziehen“, teilte der Kreml-Pressedienst mit.

© REUTERS/ Gleb Garanich

 

Das Telefongespräch fand auf Initiative der israelischen Seite statt. Putin und Netanjahu besprachen auch aktuelle Themen der bilateralen Zusammenarbeit und der internationalen Agenda, darunter den Verlauf der Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm.

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Köln: Kloster soll Asylunterkunft werden

Wie bekannt geworden ist, planen sowohl die Caritas als auch die Stadt Köln, das leerstehende Klarissen-Kloster in Kalk neu zu nutzen: das mar­kante Gebäude mitten in Kalk ist der Stadt Köln von der Caritas als Asylantenheim angeboten worden!

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Das Bekanntwerden der Pläne hat in Windeseile für riesigen Unmut unter der ortsansässigen Bevölkerung ge­sorgt. Und dieses Vorgehen der Stadt­verwaltung und angeblich wohltäti­gen Caritas-Organisation ist auch ein Schlag ins Gesicht der Bezirksvertre­tung Kalk, die sich mit großer Mehr­heit gegen weitere Asylunterkünfte in dem sozialen Brennpunktviertel ausgesprochen hat.

Die Caritas hat laut Medienberich­ten trotzdem bereits die Feuerwehr da­mit beauftragt, die Brandschutzbestim­mungen in dem un­ter Denkmalschutz stehenden Gebäu­de zu überprüfen. Sollten die Maßnah­men zur Erneuerung nicht zu teuer werden, wird man sich für eine Asylunterkunft in der Kapellen­straße aussprechen.

Zudem ist bekanntgeworden, dass an der Dillenburger Straße ein Contai­nerdorf für Asylbewerber geplant wird. Auch gegen dieses Vorhaben stemmt sich die Bezirksvertretung Kalk unter dem Druck von einheimischer Bevöl­kerung und der Bürgerbewegung PRO KÖLN. Die„Schäl-Sick” kommt in Sachen Asylpolitik einfach nicht zur Ruhe.

Quelle: paukenschlag.org und deutschelobby.com vom 16.04.2014

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Schlechte Aussichten für Koreas Wiedervereinigung

Seoul (ADN). Koreas Teilung in zwei Staaten jährt sich im nächsten Jahr zum 70. Mal. Die Euphorie, das Weltereignis “Deutsche Einheit” auf andere Regionen und Staaten – auch auf Korea – überspringen zu lassen, ist mehr als abgekühlt. Eiskalte Berechnungen lassen die Hoffnung der Koreaner auf Annäherung im Permafrost erstarren. Allein ein in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” am Dienstag angestellter Vergleich lässt mutlos werden. So betrug das Pro-Kopf-Sozialprodukt der Bundesrepublik Deutschland vor der Wiedervereinigung das 1,7fache der DDR. Das südkoreanische Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt dagegen das 28fache des nordkoreanischen. Allein diese Einkommenslücke scheint unüberwindbar.  Wie Autor Kiyoyuki Uchiyama, Büroleiter der wichtigsten japanischen Wirtschaftszeitung “Nikkei” in Seoul, weiter schreibt, würde der soziale Ausgleich den Löwenanteil der Kosten  nach einer Wiedervereinigung Koreas ausmachen.  Seouls Wiedervereinigungsministerium rechnet mit jährlichen Kosten von 2,757 Trillionen Won. Um das einigermaßen zu schultern, müsste die Mehrwertsteuer von derzeit 10 auf 25 Prozent erhöht werden. Solche Daten lassen die Neigung zu Wiedervereinigung gerade bei jungen Leuten deutlich sinken.

Aber sind die Kosten alles und ein unüberwindliches Hindernis ? Aus purer kapitalistischer Sicht ist dem so. Dass es anders geht, beweist eine Wiedervereinigung, die als solche im Westen einfach ausgeklammert und nicht anerkannt wird. Die Verschmelzung der Krim mit Mütterchen Russland ist nämlich eine hochemotionale. Aspekte des Geldes sind zweitrangig. Genau deswegen hat Russlands stellvertretende Regierungschef  Igor Schuwalow bei seinem jüngsten Auftritt in Deutschland und dessen Industrievertretern so viel fragende Blicke über seine treffenden Bemerkungen zu diesem Thema geerntet.  Eine Vereinigung wird im Osten offenbar als überwiegend menschliche Angelegenheit betrachtet und nicht als Geschäftschance und finanzieller Zusatzprofit, wie das Westdeutsche bei der Übernahme der mitteldeldeutschen Territorien voraussetzten.  ++ (vk/mgn/15.04.14 – 104)

Quelle: Nachrichtenagentur ADN vom 15.04.2014

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Die Laus im Pelz oder wenn Barbaren Freigang haben – Die von der Politik hochgelobten Fachkräfte der multikulturellen Bereicherung

Der Migrant im deutschen Land weiß, wie’s zugeht im Großstadtdschungel . Mit Nachrufen auf den alten Mohammel oder seinen Allaheiligen, zum Paarungsverhalten des Großsäugers Mensch oder ans eigene finanzielle Überleben mahnt er ans rauhe Naturrecht.

Also nimmt er das Naturrecht des Stärkeren in seine eigenen Beute erpropten Hände und sichert sein Paarungsverhalten und zu allererst eine Einnahmequelle .
Und so treibt er kleine Kinder oder wehrlose Rentner durch die Straßen, bis ihnen vor Angst der Lecker weit aus dem Äser hängt.
Dann wird kassiert, mit oder ohne Gewalt, kommt auf den eigenen Zustand und die Gegenwehr des Opfers an. Selbst Scheintote werden da aus Frust mal schnell in die Mülltonne gekloppt, nur damit Ali seinen Spaß und frisches Geld hat und den Rest des Tages wieder voller Bier und Weltschmerz abhängen kann und nie mehr im Leben nüchtern werden will.
Das dauert aber nur so lange an, bis er sein neues Opfer ausgemacht hat.

Doch ab und an kommt ihm die Blaue Konkurrenz in den Weg und will ihn verschleppen, da gilt erst recht das Recht des Stärkeren und schon geht es rund in der Natur, die Revierkämpfe sind dann angesagt.
Und weil sich die blauen Kollegen nicht mehr im Revierkampf verheizen lassen wollen reden sie Klartext.

Polizisten beklagen zunehmende Angriffe und fehlenden Respekt. Ein türkischstämmiger Streifenbeamter aus Duisburg erzählt, warum Migranten besondere Probleme bereiten. Multikulti sei gescheitert. 
Selbst geringste Anlässe können zu lebensgefährlichen Situationen führen: Verkehrskontrollen, Personenüberprüfungen, Aufnahme von Unfällen, Alltagsgeschäft – überall lauern Gefahren für Beamte

Die Zahl der beleidigten, bespuckten, getretenen oder geschlagenen Polizisten hat erneut zugenommen, von 10.831 auf fast 12.000. Mehr als 1800 Polizisten wurden dabei verletzt, sechs von ihnen schwer. Alle 50 Minuten wird in NRW ein Polizist Opfer eines Angriffs.

Erich Rettinghaus, Bundesvorstandsmitglied und NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), sieht Sicherheitsbehörden und Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Problem: “Wenn man die Gesetze und Normen, die wir uns für ein geordnetes zwischenmenschliches Zusammenleben gegeben haben, und auch die Institutionen und Staatsorgane ablehnt, dann ist Integration gescheitert”.

In bestimmten Stadtteilen wie in Duisburg-Marxloh können Polizisten nach eigenen Angaben Verkehrsunfälle oft nicht mehr in Ruhe bearbeiten. Rasch umzingeln zwei bis drei Dutzend junge Leute, Türken oder Libanesen, die Beamten, machen Sprüche, drohen, stellen sich in den Weg, filmen mit ihren Smartphones und alarmieren per SMS andere Schaulustige.

Manches Mal musste sich die Polizei zurückziehen, weil sich die Situation zuspitzte und die Verstärkung noch nicht da war. “Es wird zunehmend aggressiv in einigen Stadtteilen. Da überlegt man sich zweimal, ob ein Beamter Verkehrskontrollen macht.

Der Streifenbeamte erlebt immer wieder, dass gerade Türken, Libanesen, Osteuropäer es auf Ärger anlegen, bewusst Regeln brechen und einen großen Hass auf die Polizei hegen. Kalle B. erzählt von Beleidigungen und Drohungen, die Umstehende äußern, von Behinderungen bei der Arbeit. Viele seien “polizeierfahren” und wüssten, wie weit sie gehen könnten. Polizistinnen hätten es besonders schwer, weil Migranten sich nichts von Frauen sagen ließen.

Die zunehmende Gewalt gegen Polizisten ist seit einigen Jahren ein Thema in den Medien. Neulich hat eine Polizistin aus Bochum das Augenmerk wieder auf die brisante Situation gelenkt. Die 30-jährige Tania Kambouri stammt aus einer griechischen Familie und hat jüngst in der Gewerkschaftszeitung “Deutsche Polizei” einen spektakulären Leserbrief geschrieben, der auf beachtliche Resonanz stieß. “Meine deutschen Kollegen scheuen sich, ihre Meinung über die straffälligen Ausländer zu äußern, da sofort die alte Leier mit den Nazis anfängt“, schreibt Kambouri.

Und was ist das Endresultat?
Auch diese Polizisten mit Migrationshintergrund sind nun rassistisch, Islamfeindlich und haben keinen Rückhalt bei der Polizeiführung, der Justiz und erst recht nicht bei der Politik.

Also es bleibt alles beim Alten und Verbrecher mit Migrationshintergrund bekommen noch einen Islam-Bonus oben drauf, weil man will ja tolerant sein und das Experiment der Umvolkung und Islamisierung Europas nicht stören. Außerdem sind dies alles von der Politik hochgelobte Fachkräfte….

Quelle: indexexpurgatorius.wordpress.com vom 16.04.2014

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