ESM, Europa und die eigentliche Verfassung

ESM, Europa und die eigentliche Verfassung.

Eigener Bericht vom 27.02.2012 – Youtube vom 27.02.2012 – Hochgeladen von am 27.02.2012

About these ads

Über staseve

Die Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen wurde am 06. November 2010 gegründet. Am 01. Mai 2012 wurde der Staat Freies Deutschland gegründet und in der UN angemeldet.
Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

10 Antworten zu ESM, Europa und die eigentliche Verfassung

  1. Stoffteddy schreibt:

    Wie nennt man nur solche Leute…?
    Abstimmungsverhalten Griechenrettung – wer (und das scheinbar gerne!) mit JA gestimmt hat:

    http://www.abgeordnetenwatch.de/zweites_rettungspaket_fuer_griechenland-605-413—abstimmungsverhalten-abst_ja.html#abst_verhalten

    …ohne weitere Worte…

  2. Gutes Video…….ohne abwertend zu diskutieren, habe ich trotz allem Fragen.
    Was die geltende Verfassung Deutschlands angeht, so sollten sich endlich mal ALLE miteinander hinsetzen und einig werden!…..aber was mich vielmehr interessiert, ist das “Jetzt” und wie wir gemeinsam gegen dieses faschistische (Brüssel)System vorgehen wollen!???
    Du machst zwar gute Beiträge aber leider fehlt immer für den normalen Buerger, die Quintessenz zum eigentlichen Thema,um “echt” handeln zu können!

    • staseve schreibt:

      Die kommt schon wir arbeiten fieberhaft an Strukturen und da werden wir dieses Jahr einiges umsetzen. Da können sich die Bürger dann effektiv beteiligen damit wir unsere gemeinsamen Ziele der Wiederherstellung souveräner Verhältnisse in einem geordneten Rechtsstaat wieder hinbekommen. Das was in Europa stattfindet ist nach Völkerrecht derzeit sowieso alles schwebend nichtig. Wissen nur 340 Mio. Europäer und 80 Mio Deutsche nicht.

      • katarrho schreibt:

        Wer weiß es denn und warum sind gerade diese Leute ausschlaggeben? Und aus welcher völkerrechtlichen Norm ergibt sich “schwebende Nichtigkeit”?

  3. Regina schreibt:

    “Demokratie ist wichtig, aber sie ist manchmal eben auch anstrengend”

    4. April 1991: Doris Schäfer-Noske im Gespräch mit der neuen Bundesministerin für Frauen und Jugend Angela Merkel:

    Schäfer-Noske: Sie sind ja in der DDR aufgewachsen, haben also eigentlich einen ganz anderen
    Hintergrund als Ihre Vorgängerinnen. Würden Sie sagen, daher sehen Sie Probleme auch anders?

    Angela Merkel: Vermutlich an manchen Stellen ja. Ich habe manchmal Mühe, die recht diffizile Struktur dieses demokratischen föderalistischen Staatsgebildes zu begreifen, und mir erscheinen dann manchmal auch eben Lösungswege durch die verschiedenen Ebenen und ihre Kompetenzen ziemlich schwierig. Und wenn ich dann so ein gewisses Sachproblem sehe, was gelöst werden muss, und dann türmen sich eigentlich immer nur so Instanzenhindernisse auf, dann werde ich manchmal unruhig und denke, meine Güte, das hätte man so in einem zentralistischen Staat ganz einfach gelöst, kleiner Befehl, und schon wäre die Sache erledigt. Also ich will mal sagen: Demokratie ist wichtig, aber sie ist manchmal eben auch anstrengend, wenn ein Problem brennt.

    http://www.dradio.de/dlf/sendungen/sendezeichen/1660935/

    Hier die Originalstimme von Merkel

    http://bit.ly/wOzsNR

    • Bea Fischer schreibt:

      Regina: is ja der hammer was du hier aufgetan hast. wow, da hat DAS MERKEL ja damals schon was gucken lassen an aussagen. wenn man das gewusst hätte dass dann so ne NAZI-herrscherin draus wird …”kleiner befehl und die sache wär erledigt…” man oh man, bin echt baff…

    • Regina schreibt:

      Angela Merkel – Das Volk wird nicht gefragt
      In der Sendung bei Beckmann vom 11.12.06 gab Frau Merkel schon ansatzweise zu erkennen, was sie von Demokratie hält :

      wer sagt es denn, sie hat Ihre Meinung seit dem 4. April 1991 nicht geändert. Der Zentralismus läßt grüßen. Sie hat ja nichts Anderes gelernt , als den zentralismus, den hat sie ausgiebig als FDL-Sekrätär studiert und ausgeübt .

      Hier gibt es noch mehr von Ihren geistigen Ergüssen:

  4. al Mundy schreibt:

    Der Fehler des ICC Den Haag ist,dass Sie die deutsche Polizei für die Durchsetzung ihrer Urteile brauchen. Die Polizei ist aber weisungsgebunden zur BR-D. Also sind die Urteile nicht durchsetzbar. Anders beim Claim-gesetz in der USA
    Wir sind besetztes Land von den USA und so kann die Militärpolizei die Urteile des Prim Curt auch durchsetzen. Außerdem kostet es fast nichts in den USA zu Klagen da die Anwälte am Erfolg beteiligt werden. Nur so kann diese Piraterie aufgebrochen werden.

  5. Regina schreibt:

    Bewegung in Italien für Glass-Steagall und gegen ESM-Bankendiktatur wächst

    Der italienische Senator Oscar Peterlini von der Südtiroler Volkspartei gab gestern erneut Radio Padania ein Interview, in dem er über den Stand der Unterstützung für seine “Glass-Steagall-Gesetzesvorlage” berichtete. Peterlini sagte, die Liste der Unterzeichner gewinne zunehmend an Gewicht. Man müsse sich aber darüber im klaren sein, daß “wir hier eine Revolution vorschlagen”. Mit dem Glass-Steagall-Trennbankensystem “greift man Finanzgiganten an, die große Macht haben.” Man dürfe aber keine Angst haben, so Peterlini: “Es ist wichtig, anzufangen, zu kämpfen und den Menschen zu sagen: wir kämpfen hier gemeinsam, um diese Riesen aufzuspalten,” und um sie daran zu hindern, “uns alle in den Dreck zu werfen.” Peterlini sagte, er bekomme natürlich Druck. “Manche argumentieren: ‘Moment mal, wir haben uns so bemührt, European Players zu werden’ … Aber das ist das falsche Argument. Wir brauchen Banken, die die Ersparnisse [der Menschen] einsammeln und sie dann in den Kommunen investieren. Heute nehmen die Banken die Spareinlagen und investieren sie in die Finanzspekulation.” Peterlini begrüßte besonders die Arbeit von MOVISOL, deren Vorsitzende Liliana Gorini neben einem weiteren italienischen Abgeordneten, Massimo Lodi Rizzini, erneut im Studio war. “MOVISOL führt einen wichtigen Kampf. Sie beziehen sich auf den bedeutenden Ökonomen Lyndon LaRouche, den ich sehr schätze.”

    Währenddessen hat Lidia Undiemi, eine führende Vertreterin der sozialliberalen Partei IDV (Italia dei Valori – Lista Di Pietro, dt.: Italien der Werte – Liste Di Pietro) aus Sizilien jetzt eine Kampagne in Gang gebracht, um die Veränderung des Art. 136 des Lissabon-Vertrages zu stoppen, die die Ratifizierung des ESM ermöglichen soll. Sie hat dazu eine nationale Petition entworfen, die die wesentlichen Punkte eines von ihr verfassten Dossiers enthält.

    Darin heißt es u.a., mit dem ESM drohe “die Zerstörung der Demokratie”. “Es sieht so aus, als ob die EU-Politik, anstelle den destabilisierenden Tendenzen der internationalen Finanz[kreise] etwas entgegenzusetzen, eine unaufhaltsame Zerstörung demokratischer Prinzipien vorantreibt.” Es schäle sich ein immer deutlichereres Bild einer “sehr gefährlichen Wirtschaftsdiktatur” heraus. Frau Undiemi, die auch Sprecherin für Beschäftigungsfragen ihrer Partei ist, forderte “eine Politik, die darauf gerichtet ist, die Realwirtschaft von den spekulativen Finanzen zu trennen.” Sie beleuchtet dann die Maßnahmen der Regierung seit 2007, mit denen die Verschuldung immer weiter in die Höhe getrieben worden war und geht auf die legalen Konsequenzen und Blankovollmachten des ESM ein, einschließlich der vorgesehenen Immunität ihrer Repräsentanten.. “Angesichts der überwältigenden Vollmachten, die diese Über-Regierungsagentur ESM erhält, muss man sich fragen: Wenn sich herausstellt, daß Vertreter des ESM im Interesse “geheimer” Mächte handeln, statt im Interesse der Mitgliedsstaaten, wer sollte sie dann noch stoppen können, wenn sie einmal ihre Immunität haben?”

    http://bueso.de/node/5461

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ photo

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s