Premier Omurbek Babanow
BISCHKEK, 01. September (RIA Novosti).
Der kirgisische Präsident Almasbek Atambajew hat am Samstag das Rücktrittsgesuch von Premier Omurbek Babanow angenommen.
Babanow hatte zuvor am Samstag seinen Rücktritt beantragt. „Da die neuen Umrisse der Koalitionsmehrheit festgelegt worden sind und die Regierung in allernächster Zeit gebildet werden wird, bitte ich, mich von den Pflichten des Premiers der Republik ab 1. September 2012 zu befreien“, hieß es im Rücktrittsgesuch des amtierenden Premiers Kirgistans.
Der Präsident Atambajew unterzeichnete am selben Tag den entsprechenden Erlass über Babajews Rücktritt und ernannte den ersten Vize-Premier Aaly Karaschew zum amtierenden Regierungschef.
Nachdem die regierende Parlamentsmehrheit in Kirgistan zerstört worden war, wurde die von Babanow geleitete Koalitionsregierung in der vergangenen Woche aufgelöst, alle Minister gehen jedoch bis zur Bildung eines neuen Kabinetts ihren Aufgaben weiter nach.
Kirgistans Präsident Almasbek Atambajew beauftragte die Parlamentsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans mit der Bildung einer neuen Koalition.
Laut der neuen Verfassung ist Kirgistan eine parlamentarische Republik, die vom Premier geleitet wird. Die Koalitionsmehrheit im Parlament ernennt den Premier. Die zur Koalition gehörenden Fraktionen bilden auch die Koalitionsregierung.
Nach der Parlamentswahl von 2010 sind in der kirgisischen Koalitionsregierung fünf politische Parteien vertreten: die Sozialdemokratische Partei Kirgistans (mit Almasbek Atambajew an der Spitze), die Partei Ata Meken (dt.: „Heimat“), die Parteienfraktion Respublika (Omurbek Babanow), die Partei Ar-Namys (dt.: „Würde“) und die nationalkonservative Partei Ata-Schurt (dt.: „Vaterland“).
2005 war Kurmanbek Bakijew infolge der sogenannten Tulpenrevolution in Kirgistan und des Sturzes des ersten kirgisischen Präsidenten Askar Akajew an die Macht gekommen, musste jedoch im April 2010 unter dem Druck der kirgisischen Opposition mit Rosa Otunbajewa an der Spitze aus der Republik fliehen und als Staatschef zurücktreten. Nach dem Putsch von 2010 wurde mit der Präsidenten- und der Parlamentswahl die neue Macht in Kirgistan legitimiert.
Quelle: Ria Novosti vom 01.09.2012
