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11.09.2012, 13:56
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© Collage: Stimme Russlands
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„Russland und die Nato sind zwei größte globale Spieler im Sicherheitsbereich“, erklärte der Stellvertreter des russischen Außenministers Alexander Gruschko. Die Nato kann sich ohne Russland in „einen globalen Polizisten“ verwandeln, der seine Interessen höher als die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates stellt.
Die Nato stieß auf die Notwendigkeit entsprechend den gegenwärtigen internationalen Realien zu evolutionieren. Die Allianz dachte in den 1980er Jahren immer an die Wahrscheinlichkeit eines militärischen Zusammenstoßes mit den Staaten des Warschauer Vertrages. „Seit dem Zerfall der Sowjetunion und dem Beginn des Dialogs schon mit Russland wurde die Situation besser, aber sie ist von der idealen nach wie vor weit entfernt“, meint der Stellvertreter des russischen Außenministers, der Ständige Vertreter bei der Nato Alexander Gruschko.
„Ich würde sagen, dass heute zwei Aspekte eine besondere Bedeutung haben – wir müssen ein gemeinsames Feld, Berührungspunkte mit der Nato finden und in jenen Fragen zusammenarbeiten, wo diese Zusammenarbeit einen Mehrwert gibt. Aber zugleich müssen wir gemeinsam mit der Nato nach wie vor Überlagerungen des kalten Krieges beseitigen, die Voraussagbarkeit und die Beziehungen im militärischen Bereich festigen, die Beunruhigung in Bezug auf die militärische Tätigkeit der Nato-Staaten beseitigen und sich in Richtung modernisierte Partnerschaft bewegen, wie das während des Lissaboner Gipfels, der im November 2010 stattfand, vereinbart wurde.“
„Wir sind der Meinung, dass jegliche sachliche Verhandlungen über die Konfiguration des Systems mit der Gewährung von Garantien beginnen müssen, dass sie nicht gegen die russischen Abschreckungssysteme gerichtet ist, die ein Teil der strategischen Gleichung sind, weil das nukleare Gleichgewicht ein Garant des Friedens und der Stabilität jahrzehntelang ist. Dabei müssen diese Garantien in Form von militärpolitischen Kriterien formuliert werden. Die Militärs wissen, worum es sich handelt, und zwar um die Stationierungsorte der Abfangmittel, der funkelektronischen Mittel, die Geschwindigkeit der Kopfteile der Abfangmittel und die Zahl solcher Abfangmittel. Wir sind zu dieser Arbeit bereit. Aber dafür ist wiederum die Bereitschaft der USA und der Nato solche juristischen Garantien zu geben notwendig. Heute geben die Nato und die USA keine solchen Garantien.“
Mehr oder weniger erfolgreich war in dieser Hinsicht das jüngste Nato-Gipfeltreffen in Chicago, wo vereinbart wurde, dass das Europäische Raketenabwehrsystem nicht für das Abfangen von russischen Trägermitteln bestimmt ist. Aber die Nato ist nicht jene Organisation, mit der man nur verbal kommunizieren kann. „Die Ereignisse der jüngsten Jahre zeigten, dass man für eine erfolgreiche Zusammenarbeit Garantien braucht“, sagte Alexander Gruschko.
„Die Bombenangriffe auf Jugoslawien 1999 und die Beteiligung der Nato an der Operation in Libyen zeigen, dass die Gefahr der Verwandlung der Nato in einen globalen Polizisten, der außerhalb des Rahmens des Völkerrechts handelt, besteht. Russland wird mit der Nato nur im Rahmen des Rechtsfeldes zusammenwirken, wenn alle Mitgliedsstaaten des Russland-Nato-Rates dem Völkerrecht treu sind.“
Alexander Gruschko bezeichnete neben der Fortsetzung der Arbeit im Format Russland – Nato die Zusammenarbeit zwischen der Nordatlantischen Allianz und der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) als eine aussichtsreiche Richtung. Aber die Nato will nicht andere Organisationen, die ihr ähneln, anerkennen. Obwohl im Falle der OVKS das eine vergebliche Hartnäckigkeit ist, weil beide Organisationen erfolgreich zusammenarbeiten könnten.
Quelle: Stimme Russlands vom 11.09.2012
