Leipzig. Verschiedene Nachrichtendienste versuchen derzeit die Republik Freies Deutschland zu zerstören. Bis in die höchsten Kreise des Kabinetts wurden deren Mitarbeiter plaziert um zu stören, zu zersetzen und Unfrieden zu verbreiten.
Am gestrigen Abend wurde deren Plan nun umgesetzt. Ohne eine ordentliche Kabinettsitzung und ohne Einbeziehung des Präsidenten, Peter Frühwald und verschiedener Minister und Staatssekretäre verschiedener Ressorts wurde der Versuch gestartet, an unserer derzeitigen Verfassung und an den rechtlichen Spielregeln vorbei im Rahmen eines “Staatsstreiches” die Macht an sich zu reissen. Unter Unterwanderung und Benutzung sämtlicher EDV-Strukturen wurde der “Staatsstreich” umgesetzt.
Seit Wochen und Monaten wurde durch deren Kreise auch verhindert, dass die Ausweispapiere, Führerscheine und die Pässe ordentlich erstellt und an das Volk ausgeliefert werden konnten.
Nach der derzeitigen gültigen Verfassung (Weimarer Verfassung) geht alle Macht vom Volke der Republik Freies Deutschland aus. Die Richtlinienkompetenz der Regierungsarbeit, das Ernennen und Entlassen von Ministern und Regierungsmitgliedern liegt beim Präsidenten.
Das Volk hat die Möglichkeit jederzeit Gesetzesvorhaben einzubringen und mit 10 % der Bevölkerung zu einer Volksabstimmung zu bringen. Desgleichen kann das Volk jeden Minister oder den Präsidenten durch Volksabstimmung jederzeit abwählen, wenn 10 Prozent der Bevölkerung der RFD die Abwahl einleiten. Die Regierung muss dann eine Volksabstimmung organisieren und das Volk der Souverän hat dann das Wort und die Entscheidungsgewalt.
Gestern wurde ohne ordentliche Kabinettsitzung, ohne das Volk, ohne Präsident eine Abwahl des Präsidenten und loyaler Minister vorgenommen.
Eigener Bericht -staseve- vom 17.09.2012
