Da auf der RFD-Seite, die seit dem 19.09.2012 abgesetzten Minister und Putschisten sachliche Merkwürdigkeiten verbreiten legen wir heute das Protokoll der Kabinettsitzung vom 10.09.2012 offen, damit Sie sich selbst ein Bild über die wirklichen Sachverhalte machen können. Da das Protokoll bereits den Bürgerämtern öffentlich gemacht wurde, legen wir es heute nochmals dem Volk und der interessierten Öffentlichkeit vor.
Das Protokoll der Sitzung vom 10.09.2012:
Präsidialamt – Staatskanzlei ∙ Republik Freies Deutschland
Leipzig,10.09.2012
An die
LHV und BÄ der Republik Freies Deutschland
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie erhalten hiermit das Protokoll für die o.a. Stellen der 7. Kabinettssitzung vom 10.09.2012 um 20 Uhr via Internet über Teamspeak
Sitzungsbeginn: 20 Uhr
Anwesend: Heinz Oppel, Peter Frühwald, Uwe Voßbruch, Thomas Neuberger, André Brune, Hubert Back, Markus Neudeck, Matthias Reckzeh, Birgit Hilbig Fazekas, Roland Herlicska
Tagesordnung:
1. Begrüßung
Peter begrüsst alle Anwesenden und eröffnet die Sitzung
2. Stand Gesundheitskasse
Gerade wurde ein Termin im Ausland angesetzt.
3. Stand KfZ-Versicherung
Steht alles fertig, noch ein letzter Test morgen.
Schreiben an Innenminister und Verkehrsministerium der BRD, ausgehend vom Verkehrsministerium, sollte morgen rausgehen.
4. Neue Staatassekretäre
Heinz schlägt für seine Ministerien neue Staatssekretäre vor. Diese sind aber auf 6 Monate auf Probe eingesetzt
Gesundheit: Christian Eberhardt
Finanzen: Georg Emmerich
Verteidigung: Ronny Schmid
Weiterhin ist Dr. Peter Weiler als Staatssekretär vorgeschlagen für das noch nicht geschaffene Ministerium „Bildung und Forschung“.
Es wurde darüber diskutiert, wie auch schon in vergangener Sitzung, Bildung und Forschung zu trennen. Peter Weiler wurde in die Sitzung eingeladen. Peter Weiler konnte sich nicht eindeutig entscheiden, zu welcher Richtung er mehr tendieren möchte.
Die Kabinettsmitglieder konnten sich darauf einigen, vorerst das Ministerium „Bildung und Forschung“ zusammen zu lassen. Es wurde einstimmig beschlossen, Dr. Peter Weiler zum Minister für „Bildung und Forschung“ zu ernennen.
Ministerium Kunst und Kultur wird angegliedert an Ministerium „Bildung und Forschung“
Staatssekretär für Kunst und Kultur: Gudrun Engelken
Verkehrsministerium: auf Vorschlag von Thomas wurde Alexander Wagner (BA Amberg) zur Abstimmung vorgeschlagen und angenommen.
5. Gründung einer Staatsbank, – Stand-
Es wird über eine Rechtsanwaltskanzlei die Struktur und die Erlangung einer Lizenz in dem entsprechenden Land vorbereitet.
Die finanzielle Seite ist fast geklärt. Die Fragen EDV und Gebäude sind noch nicht vollständig geklärt.
Für die Lizenz muss eine Einlage erbracht werden.
6. Internationalen Abkommen und Beziehungen, -Stand-
-/-
7. Aufbau der Exekutive, – Stand-
DPHW hat in ihren Statuten deutsches Recht fixiert – nicht BRD-Recht. Wir müssen jetzt die Gespräche entsprechend führen, um sichergehen zu können, nicht an BRD-Recht anzudocken.
8. Verwaltung –Stand-
Es wir der Antrag gestellt das Justizministerium vom Präsidialamt zu trennen.
Es wurde der Vorschlag gemacht, Liane zur Staatssekretärin zu berufen, allerdings auf Zeit. Als Staatssekretärin kann dann Liane sich beweisen und ihre Fähigkeiten darstellen.
Peter wird vorher noch versuchen mit Liane ein Gespräch zu finden, dies war durch Nichterreichen seit ca. 3 Wochen nicht möglich.
Mails an die Ministerien müssen, bzw. haben bearbeitet zu werden. Es darf nicht sein, dass viele Mails gar nicht beantwortet werden, oder mit Verzögerungen von mehreren Wochen.
Es wurde beschlossen ein amtl. Vereinsregister neben dem Gewerbeamt einzurichten.
Weiterhin wurde beschlossen ein Genossenschaftsregister neben dem Gewerbeamt einzurichten.
Beides wurde einstimmig beschlossen.
Jeder dieser Einträge wird mit 20.- Euro Gebühren berechnet.
Einstimmig wurde beschlossen, dass Amtsausweise für Träger von entsprechenden Funktionen erstellt werden.
Peter wird mit Thomas absprechen welche Daten benötigt werden, was auf diesen Ausweis zu stehen hat. Daraufhin wird Uwe informiert, der diese Infos an die BA weitergeben wird und gleichzeitig die Daten für diese Ausweise einfordert.
Diese Ausweise können sofort in Fertigung gehen.
Diplomatenausweise für unsere Ministerien können ausgegeben werden. Dies wurde beschlossen. Bei Staaten die uns anerkennen würde dieser Ausweis auch Gültigkeit besitzen.
Roland schlägt vor, Kontakte (bilaterale Beziehungen) zu Blockfreien Staaten aufzunehmen, zu Staaten die nicht in der UNO sind und unabhängig sein. Hier dürfte eine grössere Möglichkeit einzelner Anerkennungen bestehen.
9. Staatsaufbau via Internet
Neue Seite www.republik-freies-deutschland.org ist seit heute Abend online. Bisher kamen sehr gute Rückmeldungen. Auch das gesamte Kabinett begrüßt die neue Seite und dankt für die geleistete Arbeit.
10. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Es läuft momentan die Mailaktion mit ca. 40.000 Adressaten.
Flyer ist fertig und erstellt, dürfte nächste Woche da sein. Mehrere Tausend Stück sind geordert und können von den BA dann bestellt werden.
12. Verschiedenes
Hubert sprach die dauernde Abwesenheit von Matthias Günkel an. Mehrere Kabinettsmitglieder kritisierten dies ebenfalls. Letztendlich hat M.G. anscheinend keinen Internetzugang. Diese Begründung kommt nicht an, es wird M.G. 2 Wochen Zeit gegeben, diese Situation zu ändern, ansonsten sollte er freiwillig abtreten.
Hubert stellt die Frage nach einer Grenzgängerbescheinigung. Peter bejaht die Möglichkeit dieser Bescheinigung. Jeder Ausweisinhaber von RFD kann eine entsprechende Bescheinigung erhalten.
Gewerbeamt: Inzwischen hat Markus den offiziellen Stempel erhalten und kann die Arbeit aufnehmen.
Der Vorschlag von Heinz, Staatssekretäre und Minister in getrennten Sitzungen (wöchentlich) abzuhalten, und 14-tägig zusammen zu tagen, wird für nächste Woche verschoben zu beschließen.
Die Kabinettssitzung endete gegen 23:10Uhr
Soweit das Protokoll für alle Interessierten. Am 13.10.2012 werden wir Sie alle weiter informieren.
Eigener Bericht -staseve- vom 03.10.2012
