Schlagwort-Archive: Gerichtsverfassungsgesetz

Die seltsamen Merkwürdigkeiten des Amtsrichters Peter Bielefeld am Amtsgericht Zwickau

Am 17.06.2014 hatte Birgit Hilbig einen Gerichtstermin bei der Firma Amtsgericht Zwickau. Es ging um das Kunsturhebergesetz der Bundesrepublik. Da sich Birgit Hilbig nicht mit einem Personalausweis der Bundesrepublik ausies und auch nicht mit dem Alliierten Reisepass den die Bundesrepublik … Weiterlesen

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Die seltsame Show des Amtsrichter Rene Stitterich am Amtsgericht Döbeln

Am 08.07.2014 fand der “Prozess” am Amtsgericht Döbeln der Bundesrepublik gegen den Bürger des Bundesstaates Freistaat Sachsen Enrico Knobloch statt. Der Vorwurf der Firma Staatsanwaltschaft Chemnitz, Sebastian Hertwig: Sebastian Hertwig (links im Bild, sitzend) Um Punkt 13 Uhr am 08.07.2014 … Weiterlesen

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Prozeßbeobachter am 08.07.2014 am Amtsgericht Döbeln um 13 Uhr gesucht

Einer der merkwürdigsten Prozesse in der Bundesrepublik Deutschland findet morgen am Amtsgericht der Bundesrepublik in Döbeln statt. Die Polizistin und Bedienstete der Bundesrepublik Peggy Morgenstern die in mehreren Fällen fremde Autokennzeichen gegen alle völkerrechtsnormen entwendet hat, hat Strafanzeige gegen den … Weiterlesen

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Firma Polizei Zwickau raubt Phantom – Person Erfindung der nicht mehr existierenden DDR-Verwaltung

Heute morgen um 7 Uhr wollte der Werkschutz der Bundesrepublik, Firma Polizei Zwickau, die juristische Person Matthias Ralf Theil wegen einer “Kosten einer angeblichen Insolvenzverschleppung” auf Anordnung des Amtsgerichts Gera verhaften. Bei der juristischen Person Matthias Ralf Theil handelt es … Weiterlesen

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Die merkwürdigen ungültigen Entscheidungen des Verwaltungsgerichtes Leipzig oder erklärt warum die Gerichte der Bundesrepublik von den Alliierten abgeschafft wurden

Am 11.04.2014 erreichte Peter Frühwald vom Verwaltungsgericht Leipzig der Bundesrepublik folgender Entwurf eines Beschlusses als Ausfertigung:   Die nichtbestellte Ausfertigung wurde wie folgt auf dem normalen Postweg im Briefkasten wie folgt zugestellt: Wir sehen als auch die Bediensteten der Post … Weiterlesen

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Französischer Publizist aus Leipziger Gerichtssaal gewiesen – Merkwürdigkeiten am Amtsgericht Leipzig

Leipzig (ADN). Ein französischer Publizist wurde am Mittwoch in Leipzig aus dem Saal 247 des örtlichen Amtsgerichts gewiesen. Trotz seines Hinweises auf seine französische Staatsbürgerschft und seine journalistische Tätigkeit wurde der Franzose ohne erkennbaren äußeren Anlass von Richterin Seitz aus … Weiterlesen

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Völkerrecht in den USA einklagen über den Alien Tort Claims Act

Der US-amerikanische Alien Tort Statute, kurz ATS, oder Alien Tort Claims Act (etwa: Gesetz zur Regelung von ausländischen Ansprüchen), kurz ATCA, legt fest, dass Ansprüche, die sich auf das US-amerikanische Zivilrecht stützen, vor US-amerikanischen Gerichten verhandelt und erklagt werden können, … Weiterlesen

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Wann verfolgt der Internationale Strafgerichtshof Verbrechen gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte?

Leipzig. Da es immer wieder zu Unwissenheiten über den Internationalen Strafgerichtshof kommt, egal ob ungeschultes Personal der Bundesrepublik oder irgendwelche Kommentare hier auf dem Blog oder anderen Blogs nachfolgend nochmal kurz erklärt wie ein Aktenzeichen beim Internationalen Strafgerichtshof entsteht und … Weiterlesen

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Deutsche Gerichte keine Staatsgerichte – Präsident des Finanzgerichts Münster bestätigt diese Rechtsauffassung

Leipzig. Der Präsident des Finanzgerichtes Münster bestätigt die Rechtsauffassung der Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen (StaSeVe). Der § 15 Gerichtsverfassungsgesetz beinhaltete das in ‘Deutschland Staatsgerichte bestehen. Er wurde durch die Alliierten 1949 aufgehoben. Mit dem 2. Bundesbereinigungsgesetz wurde am 29.11.2007 auch das … Weiterlesen

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Gerichtsverhandlungen in Deutschland nur Theater? Aber die Kasse stimmt

Leipzig. Nachdem wir gestern darüber berichtet haben, dass in der Bundesrepublik Deutschland nicht in Deutschland, seit dem November 2007 rechtlich bis auf die Arbeitsgerichtsbarkeit alles aufgehoben ist, bieten wir heute noch die Bestätigung durch Juristen und Journalisten für den Aufmerksamen … Weiterlesen

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